Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines – Geltung dieser AGB, Vertragssprache

Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Kaufverträge, Lieferungen und sonstige Leistungen im Versandhandel zwischen der Saale-Apotheke Jena (medipolis-intensivshop.de), Inhaber: Dr. Christian Wegner e. K. (im Folgenden: "Saale Apotheke Jena" genannt) und unseren Vertragspartnern (im Folgenden "Besteller" genannt). Entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen, soweit nichts anderes individualvertraglich vereinbart wird. Die Bestellung und Beratung durch pharmazeutisches Personal erfolgten in deutscher Sprache.

§ 2 Angebot, Vertragsschluss und Bestellung

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Die Produkte können über den Button „In den Warenkorb“ gesammelt werden. Durch Anklicken des Buttons "Jetzt zahlungspflichtig bestellen" gibt der Besteller eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor dem Absenden der Bestellung können die Daten jederzeit geändert und eingesehen werden. Der Eingang der Bestellung wird durch eine automatisierte E-Mail bestätigt. Die Auftragsbestätigung erfolgt per separater E-Mail binnen fünf Tagen. Mit dieser E-Mail-Auftragsbestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

  1. Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.
  2. Bestellungen im Versandhandel können schriftlich per Brief, Fax oder E-Mail, telefonisch, per eingesendetem Rezept oder per Internet erfolgen. Bei Bestellungen per Internet sucht der Besteller den zu bestellenden Artikel in unserem Internetshop unter medipolis-intensivshop.de aus. Weitere Informationen sind auf unserer Service-Seite unter https://www.medipolis-intensivshop.de zu finden.
  3. Wir verkaufen keine Waren an Minderjährige und andere beschränkt geschäftsfähige Personen, sofern die Waren nicht von dem gesetzlichen Vertreter bestellt werden.
  4. An Angeboten, Kostenvoranschlägen, Zeichnungen usw. steht uns das alleinige Urheberrecht zu und dürfen unbefugten Dritten seitens des Kunden nicht zugänglich gemacht werden. Bei Verletzung dieser Verpflichtung behalten wir uns die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen und Unterlassungsansprüchen vor.
  5. Eingehende Rezepte über Sprechstundenbedarf reichen wir ungeprüft direkt oder über ein durch uns beauftragtes Rechenzentrum bei den jeweiligen Krankenkassen zur Abrechnung ein. Werden eingereichte Rezepte oder einzelne Positionen auf den Rezepten nicht durch die jeweilige Krankenkasse anerkannt und entsprechend reguliert, so werden diese Positionen dem Aussteller des Rezeptes in Rechnung gestellt und müssen durch diesen entsprechend beglichen werden.
  6. Wir behalten uns vor, Kaufangebote von Bestellern nicht anzunehmen, mit denen Waren in nicht verbrauchsüblichen Mengen oder bei einer offenkundigen Absicht des Medikamentenmissbrauchs bestellt werden sollen.

§ 3 Preise

  1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise sind in Euro angegeben und verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten, sofern wir im Einzelfall keinen anderen Hinweis gegeben haben.
  2. Bei einigen Produkten können zusätzliche Artikelbeschaffungskosten anfallen, die dem Kunden gesondert ausgewiesen werden und vom Kunden zu tragen sind. 
  3. In Ländern außerhalb der Europäischen Union können zusätzlich Zollgebühren anfallen.

§ 4 Lieferung/Gefahrtragung

  1. Die Lieferung im Inland erfolgt ab einem Bestellwert von 50,00 Euro versandkostenfrei. Unterhalb dieser Summe ist innerhalb Deutschlands eine Versandkostenpauschale für Porto und Verpackung von 4,95 Euro und für Auslandslieferung von 14,95 Euro fällig. Sprechstundenbedarf enthaltende Bestellungen mit einem Rezept sind generell versandkostenfrei. Im Rahmen von Aktionen kann für die Lieferung innerhalb Deutschlands die Versandkostenpauschale in einem bestimmten Zeitraum entfallen oder sich die Versandkostengrenze ändern. Rabattgutscheine (Aktionscodes) werden im Warenkorb vom Bestellwert abgezogen. Bei einem Bestellwert unter 50,00 Euro (gegenbenenfalls nach Abzug eines Rabattgutscheins) fallen Versandkosten an.
  2. Express-Lieferungen, wie General Overnight, sind von der Versandkostenfreiheit generell ausgeschlossen.
  3. Bei Aufteilung von zentral erteilten Aufträgen an mehrere Versandadressen gelten die vorstehenden Regelungen für jede Versandadresse gesondert und es werden für jede Adresse entsprechend der vorstehenden Regelung Versandkosten berechnet.
  4. Die Lieferung wird durch den Logistikdienst, dem Besteller oder einer von diesem benannten Person/Personenkreis übergeben.
  5. Wir sind in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen berechtigt, solange wir innerhalb von einer Woche nach Bestätigung der Bestellung die gesamte Bestellung liefern. Nachlieferungen sind für den Besteller versandkostenfrei.
  6. Ist der Besteller Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, bleibt richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung vorbehalten.
  7. Ist der Besteller Verbraucher, gilt für den Fall der Nichtverfügbarkeit der Ware Folgendes: Sollte die bestellte Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines Deckungsgeschäftes ganz oder teilweise nicht lieferbar sein und sind Gründe höherer Gewalt oder andere unvorhersehbare, außerordentliche Umstände ohne unser eigenes Verschulden verantwortlich, kann die Saale-Apotheke Jena vom Vertrag zurück treten. Dasselbe gilt für die von uns nicht verschuldete Nichtbelieferung durch unsere Zulieferer. Die Saale-Apotheke Jena wird den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Leistung informieren und im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung dem Besteller unverzüglich erstatten.
  8. Ist der Besteller Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, bleibt richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung vorbehalten.
  9. Eine Lieferung nach Österreich ist ausgeschlossen. Dieser Lieferausschluss geht auf die gesetzliche Regelung nach § 16b VVO-Österreich und gem. § 13g Abs. 1 Z 5 AWG 2002 für Verpackungen zurück.

§ 5 Zahlungsbedingungen/Inland

  1. Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss ohne Abzug sofort fällig, d. h. mit einer Bestellungsannahme durch Saale-Apotheke Jena, spätestens mit Lieferung der Ware. Im Falle der Nichtleistung des Kaufpreises kommt der Besteller automatisch 14 Tage ab Lieferung der Ware in Verzug.
  2. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Der Besteller kann die Zahlung per Rezept (gesetzliche Krankenversicherung, sofern der Leistungsträger die Direktabrechnung akzeptiert), Vorkasse, PayPal, Sofortüberweisung, Kreditkarte oder Rechnung (vorbehaltlich einer Risikoprüfung) vornehmen. Die Zahlungsart kann im Nutzerkonto jederzeit geändert werden.
  3. Für die Rechtzeitigkeit einer Zahlung ist stets der Geldeingang oder die Kontogutschrift bei uns maßgeblich.
  4. Wir behalten uns das Recht vor, Zahlungsarten ohne Angabe von Gründen auszuschließen.
  5. Im Falle des Vorhandenseins von Mängeln steht dem Besteller ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu, soweit der Einbehalt nicht in angemessenem Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung, insbesondere einer Mangelbeseitigung steht.
  6. Bei der Zahlungsart Vorkasse erfolgt die Auslieferung erst nach Gutschrift des gesamten Kaufpreises auf unserem Konto, bei der Zahlung mit Rezept erst nach dessen Eingang.
  7. Die Bezahlung kann mit Kreditkarten von Mastercard oder Visa erfolgen. Das Kreditkartenkonto wird erst am Versandtag mit dem Rechnungsbetrag belastet.
  8. Für innerdeutsche Überweisungen (Vorkasse und Rechnung) an Saale-Apotheke Jena gilt die Angabe der Auftragsnummer und des Vor- und Nachnamen des Bestellers im Verwendungszweck sowie folgende Bankverbindung:
    Saale-Apotheke Dr. Christian Wegner e. K. (www.medipolis-intensivshop.de)
    DZ Bank AG
    IBAN: DE96 1206 0000 0040 1359 73
    BIC: GENODEFF120
  9. Bei der Bezahlung mit PayPal erfolgt die Belastung des Paypal-Kontos bei Auftragsabschluss. 
  10. Jede Lieferung enthält einen Zahlungsbeleg, der gegebenenfalls zur Erstattung beim Leistungsträger eingereicht werden kann.
  11. Bei Zahlungsverzug des Bestellers berechnen wir jährliche Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 247 BGB). Verzugszinsen sind sofort fällig. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt in jedem Falle vorbehalten.
  12. Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur mit von uns unbestrittenen oder rechtskräftig gegen uns festgestellten Forderungen zu. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

  1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Saale-Apotheke Jena.
  2. Bei von dritter Seite vorgenommenen Pfändungen – auch nach Vermischung oder Verarbeitung – sowie bei jeder anderen von dritter Seite ausgehender Beeinträchtigung unserer Rechte an der Vorbehaltsware, hat der Besteller uns sofort schriftlich Mitteilung zu machen und den Dritten unverzüglich auf unseren Eigentumsvorbehalt hinzuweisen.
  3. Bei Pflichtverletzungen des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Saale-Apotheke Jena auch ohne Fristsetzung berechtigt, die Herausgabe des Liefergegenstandes zu verlangen und/oder – erforderlichenfalls nach Fristsetzung – vom Vertrag zurück zu treten; der Besteller ist zur Herausgabe verpflichtet. Im Herausgabeverlangen des Liefergegenstandes liegt keine Rücktrittserklärung der Saale-Apotheke Jena, es sei denn, dies wird ausdrücklich erklärt.

§ 7 Mängel/Gewährleistung/Haftung

  • Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
  • Mängel, die an der Verpackung auftreten und nicht zur Verschlechterung der Ware führen, sodass die gewöhnliche Verwendung weiterhin gegeben ist, werden hierbei ausgeschlossen.

§ 8 Informationen zum Batteriegesetz und zum Elektrogesetz

Sofern im Medipolis Intensivshop Batterien oder Artikel erworben werden, in denen eine Batterie (Knopfzelle, Akku o. Ä.) enthalten ist, so sind die folgenden Hinweise zu beachten:

  1. Batterien und Akkus gehören nicht in den Hausmüll. Verbraucher sind gesetzlich dazu verpflichtet, gebrauchte Batterien und Akkus zurückzugeben. Das Batteriegesetz verpflichtet diese, verbrauchte Batterien und Akkus ausschließlich über den Handel oder die speziell dafür eingerichteten Sammelstellen zu entsorgen.
  2. Altbatterien, die wir als Neubatterien im Sortiment führen oder geführt haben, können an den Medipolis Intensivshop zurückgesendet oder gerne auch unentgeltlich in den Geschäftsräumen der Medipolis Apotheken zurückgegeben werden. Eine Rücksendung adressieren Sie bitte an unser Versandlager:
    Medipolis Intensivshop
    Otto-Schott-Straße 13
    07745 Jena
  3. Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie bzw. der Akku nicht in den Hausmüll gegeben werden darf. Bitte beachten Sie dazu die Punkte (1.) und (2.) oben. In der Nähe des Mülltonnensymbols befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes, der in der Batterie bzw. dem Akku enthalten ist. "Cd" steht für Cadmium, "Pb" für Blei und "Hg" für Quecksilber.
  4. Elektrische und elektronische Geräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Eine Entsorgung ist nur über die örtlichen Sammel- und Rücknahmestellen der Kommunen möglich. Bitte berücksichtigen Sie diesen Hinweis bei der Entsorgung von elektrischen und elektronischen Geräten.

§ 9 Gerichtsstand/Anwendbares Recht

  1. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Besteller und Saale-Apotheke Jena ist der Sitz von Saale-Apotheke Jena, sofern es sich bei dem Besteller um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
  2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechts.

Jena, den 19.01.2023

Anbieterinformationen

Anbieter im Sinne des § 5 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG)
Saale-Apotheke
Dr. Christian Wegner e. K.
Spitzweidenweg 25
07743 Jena

Telefon: 03641.62840 040
Telefax: 03641.62840 010
E-Mail: intensivshop@medipolis.de
Internet:
Inhaber: Dr. rer. nat. Christian Wegner
Handelsregister: Amtsgericht Jena, HRA 200789
Umsatzsteuer-ID-Nr.: DE814337366

Postanschrift:

Medipolis Intensivshop
Otto-Schott-Straße 13
07745 Jena

Berufsbezeichnung:

Apotheker

Staat, in dem der Titel erworben wurde: Deutschland

Zuständige Aufsichtsbehörde:

Thüringer Landesamt für Lebensmittelsicherheit
und Verbraucherschutz
Tennstedter Straße 8/9
99947 Bad Langensalza

Telefon: 0361 57-3815000
Telefax: 0361 57-3815010

Zuständige Apothekerkammer:

Landesapothekerkammer Thüringen
Geschäftsführer: Danny Neidel
Thälmannstraße 6
99085 Erfurt

Telefon: 0361 2 44 08 0
Telefax: 0361 2 44 08 69

Internet: https://www.lakt.de/
E-Mail: info@lakt.de

Berufsordnung für Apotheker, Bundesland Thüringen:
Berufsordnung LAKT Thüringen

Beauftragter für Medizinproduktesicherheit:

Martin Schüler und Sven Bobeck, medizinproduktesicherheit@medipolis.de

Meldungen zu unerwünschten Ereignissen im Umgang mit Arzneimitteln oder zur Arzneimittelqualität richten Sie bitte an arzneimittelsicherheit@medipolis.de.

Rechtliche Hinweise

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Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.